Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der
AT Design Team GmbH (AGB´s)
1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten für alle Angebote, Auftragsbestätigungen , Lieferungen und sonstige Leistungen von AT Design Team. Diese gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen. Entgegenstehende, zusätzliche oder von diesen allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von AT Design Team schriftlich bestätigt wurden.
2. Angebote
Angebote sind freibleibend und unverbindlich. AT Design Team behält sich an sämtlichen Angebotsunterlagen alle Eigentums- und Urheberrechte vor. Solche Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
3. Lieferzeit
AT Design Team nennt in der Auftragsbestätigung unverbindlich die voraussichtliche Lieferwoche. Der genaue Liefertermin soll zwischen AT Design Team und dem Kunden etwa 3 Wochen vor Beginn der geplanten Montage fest vereinbart werden. Lieferungs- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt hat AT Design Team nicht zu vertreten. Hierzu gehören insbesondere Beschädigungen oder Verluste beim Transport infolge von Unfall, Diebstahl oder sonstigem Untergang, Störungen in der Produktion infolge von Feuer, Sturm und Wasserschäden, Streik und Aussperrung als auch Materialbeschaffungsprobleme. Wenn die Lieferungs- und Leistungsverzögerungen länger als 3 Monate dauern, ist der Käufer berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils des Vertrages, zurückzutreten. Sofern AT Design Team die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten hat oder sich im Verzug befindet, hat der Kunde Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5% für jeden vollendeten Monat des Verzugs, insgesamt jedoch höchstens bis zu 5% des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferung und Leistungen. Will der Kunde darüber hinaus vom Vertrag zurücktreten, muss er AT Design Team eine angemessene Frist zur Lieferung setzen. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit nicht ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. AT Design Team ist berechtigt, Teillieferungen und Teilleistungen zu erbringen.
4. Gefahrenübergang
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware an die den Transport ausführende Fremdfirma übergeben wurde. Dies gilt auch für Teillieferungen.
5. Gewährleistung
AT Design Team gewährleistet, dass die Produkte mängelfrei sind. Die Gewährleistungsfrist beträgt 1 Jahr. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Übergabe. Der Kunde muss Mängel AT Design Team gegenüber unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Beginn der Gewährleistungsfrist schriftlich mitteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind vom Kunden unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. AT Design Team ist nur verpflichtet, in angemessener Zeit durch Nacherfüllung den Sachmangel zu beheben. Schlägt die Nacherfüllung fehl, oder ist AT Design Team zur Nacherfüllung bzw. Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die AT Design Team zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen. Zur Nacherfüllung ist AT Design Team berechtigt, den Gegenstand ganz oder teilweise auszubauen oder vorübergehend im Werk zu bearbeiten. Ansprüche des Kunden wegen Sachmängel gegen AT Design Team stehen diesem nur unmittelbar zu und sind abtretbar.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfüllung aller (auch Saldo-) Forderungen, die AT Design Team gegen den Kunden jetzt oder zukünftig zustehen, werden AT Design Team folgende Sicherheiten gewährt, die AT Design Team auf Verlangen nach ihrer Wahl freigeben wird, soweit ihr Wert die Forderungen nachhaltig um mehr als 20% übersteigt: Die Ware bleibt Eigentum von AT Design Team. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für den Verkäufer als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung für ihn. Erlischt das (Mit-) Eigentum von AT Design Team durch Verbindung, wird vereinbart, dass das (Mit-)Eigentum des Kunden an der einheitlichen Sache wertanteilmäßig (Rechnungswert) oder die aus der Lieferung entstehende Forderung an AT Design Team übergeht. Das Eigentum geht erst auf den Kunden über, nachdem alle Ansprüche von AT Design Team durch Barzahlung (also auch erst nach Einlösung von Wechseln und Schecks) ausgeglichen sind.
7. Zahlung
Vorbehaltlich anderer schriftlicher Vereinbarungen sind Rechnungen von AT Design Team innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzüge zahlbar. Gerät der Kunde in Verzug, so ist AT Design Team berechtigt, von diesem Zeitpunkt ab Verzugszinsen in Höhe von 6% über dem Basiszinssatz zu berechnen. Gibt der Kunde Anlass, seine Bonität in Zweifel zu ziehen, so ist AT Design Team jederzeit berechtigt, in Höhe des Auftragswertes Sicherheiten oder entsprechend erbrachte Leistungen Teilvorauszahlungen zu verlangen.
AT Design Team versendet Rechnungen per Post und/oder E-Mail.
8. Haftung
Schadensersatzansprüche aus jeglichen Pflichtverletzungen sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Soweit der Schaden durch eine vom Kunden für den betreffenden Schadensfall abgeschlossene Versicherung abgedeckt ist, haftet AT Design Team für eventuell damit verbundene Nachteile des Kunden, z.B. höhere Versicherungsprämien oder Zinsnachteile bis zur Schadensregulierung durch die Versicherung. Unabhängig von einem Verschulden von AT Design Team bleibt eine etwaige Haftung von AT Design Team bei arglistigem Verschweigen des Mängels aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos und nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt. Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von AT Design Team für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.
9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Firmensitz der AT Design Team GmbH (Groß-Bieberau)
Gerichtsstand ist das Amtsgericht Darmstadt